Gemeinderatssitzung vom 19.02.2020
Die Sitzung des Ortsgemeinderates Veitsrodt wurde am 19. Februar 2020 im Hotel Sonnenhof von insgesamt 13 interessierten Mitbürgern/innen verfolgt.
Zuerst wurde wieder über die nichtöffentlichen Sitzungspunkte der vorherigen Sitzung informiert. Hier hatte sich der Rat mit einer Waldbauangelegenheit zu beschäftigen.
Im zweiten Punkt der Tagesordnung – der Einwohnerfragestunde – wurde aus dem Kreis der Anwesenden nochmals die Thematik einer Verkehrsberuhigung auf der Hauptstraße / L 177 angesprochen. Dies soll nun in einer entsprechenden Anfrage beim LBM zur Ausführung von Verzögerungsspuren an den beiden Ortseingängen weiter geprüft werden. In diesen Zusammenhang könnten für den landwirtschaftlichen Verkehr neue Wirtschaftswege entstehen / an die Hauptstraße angebunden werden. Dies gilt es aber abzuwarten.
Unter TOP 3) gab OB Hartmann einen Sachstandsbericht zum neuen Dorfzentrum ‚Im Bangert 11‘. Die Baugenehmigung steht derzeit weiterhin aus. Im Februar wurden alte und hohe Bäume rund um das Objekt gefällt. Dies um zukünftig eine bessere Belichtung und Abtrocknung des Flachdachobjektes zu erreichen. Die Ausschreibung der Bauarbeiten ist nun – nach Eingang der Baugenehmigung bis Ostern 2020 vorgesehen. Mit der Realisierung ist dann bis zum Spätsommer 2020 zu rechnen.
Im nächsten Tagesordnungspunkt beschäftigte sich der Rat mit der im Vorfeld beschlossenen Tempo-30-Zone auf den Gemeindestraßen. Die Beschilderung ist angeschafft und wird nun montiert. Die Geschwindigkeitsanzeige ist zwischenzeitlich beschafft und in der Ackerstraße montiert. Hier gilt es den hoffentlich positiven Effekt abzuwarten. Durch den gewählten Batteriebetrieb kann die Anlage zukünftig auch an andere Stellen im Ortsgebiet umgesetzt werden. Durch die Errichtung von 5 Schrankenanlagen auf den umliegenden Feld- und Waldwirtschaftswegen soll zukünftig die ungeordnete und unerlaubte Nutzung dieser Wege durch PkW‘s und LkW‘s behindert werden. Diese Schranken sind im Regelfall geschlossen aber nicht verriegelt und werden die Rettungsdienste im Notfall somit nicht behindern. Den zugehörigen Beschluss zur Anschaffung der Schranken traf der OGR – nach umfassender, durchaus konträrer Diskussion - mehrheitlich.
Im nächsten TOP beschloss der Rat in 2020 nicht am Wettbewerb ‚Unser Dorf hat Zukunft‘ teilzunehmen. Hier sollen zuerst die aktuellen Baumaßnahmen abgeschlossen werden. In 2021 ist dann nochmals über dieses Thema zu befinden.
Mit der derzeit laufenden öffentlichen Ausschreibung der Baumaßnahmen zum 3. BA im NBG Wasenheck ist mit einer Beauftragung der gewerblichen Tiefbauarbeiten im März 2020 zu rechnen. Da hierzu keine OGR-Sitzung geplant ist, ermächtigte der Rat den Vorsitzenden – nach vorhergehender Prüfung durch die VG und die VGW - zu einer Vergabeentscheidung an den wirtschaftlichsten Bieter.
Unter Anfragen und Mitteilungen war über aktuelle Punkte aus dem Dorfgeschehen zu informieren. So wurde ‚auf der Forst‘ im Gemeindewald Eichen-Brennholz geschlagen, die aufgesetzten Polter können zum Preis von 40,00 €/fm erworben werden. Weiterhin wurde informiert, dass die Grüngutstelle derzeit noch nicht geöffnet ist. Über die Öffnung – absehbar zum 20.03.2020 - wird gesondert informiert.
Im abschließenden nicht öffentlichen Sitzungsteil beschäftigte sich der Rat mit zwei Finanzangelegenheiten.
Der Vorsitzende schloss die Sitzung um 22:00 Uhr.
Zuerst wurde wieder über die nichtöffentlichen Sitzungspunkte der vorherigen Sitzung informiert. Hier hatte sich der Rat mit einer Waldbauangelegenheit zu beschäftigen.
Im zweiten Punkt der Tagesordnung – der Einwohnerfragestunde – wurde aus dem Kreis der Anwesenden nochmals die Thematik einer Verkehrsberuhigung auf der Hauptstraße / L 177 angesprochen. Dies soll nun in einer entsprechenden Anfrage beim LBM zur Ausführung von Verzögerungsspuren an den beiden Ortseingängen weiter geprüft werden. In diesen Zusammenhang könnten für den landwirtschaftlichen Verkehr neue Wirtschaftswege entstehen / an die Hauptstraße angebunden werden. Dies gilt es aber abzuwarten.
Unter TOP 3) gab OB Hartmann einen Sachstandsbericht zum neuen Dorfzentrum ‚Im Bangert 11‘. Die Baugenehmigung steht derzeit weiterhin aus. Im Februar wurden alte und hohe Bäume rund um das Objekt gefällt. Dies um zukünftig eine bessere Belichtung und Abtrocknung des Flachdachobjektes zu erreichen. Die Ausschreibung der Bauarbeiten ist nun – nach Eingang der Baugenehmigung bis Ostern 2020 vorgesehen. Mit der Realisierung ist dann bis zum Spätsommer 2020 zu rechnen.
Im nächsten Tagesordnungspunkt beschäftigte sich der Rat mit der im Vorfeld beschlossenen Tempo-30-Zone auf den Gemeindestraßen. Die Beschilderung ist angeschafft und wird nun montiert. Die Geschwindigkeitsanzeige ist zwischenzeitlich beschafft und in der Ackerstraße montiert. Hier gilt es den hoffentlich positiven Effekt abzuwarten. Durch den gewählten Batteriebetrieb kann die Anlage zukünftig auch an andere Stellen im Ortsgebiet umgesetzt werden. Durch die Errichtung von 5 Schrankenanlagen auf den umliegenden Feld- und Waldwirtschaftswegen soll zukünftig die ungeordnete und unerlaubte Nutzung dieser Wege durch PkW‘s und LkW‘s behindert werden. Diese Schranken sind im Regelfall geschlossen aber nicht verriegelt und werden die Rettungsdienste im Notfall somit nicht behindern. Den zugehörigen Beschluss zur Anschaffung der Schranken traf der OGR – nach umfassender, durchaus konträrer Diskussion - mehrheitlich.
Im nächsten TOP beschloss der Rat in 2020 nicht am Wettbewerb ‚Unser Dorf hat Zukunft‘ teilzunehmen. Hier sollen zuerst die aktuellen Baumaßnahmen abgeschlossen werden. In 2021 ist dann nochmals über dieses Thema zu befinden.
Mit der derzeit laufenden öffentlichen Ausschreibung der Baumaßnahmen zum 3. BA im NBG Wasenheck ist mit einer Beauftragung der gewerblichen Tiefbauarbeiten im März 2020 zu rechnen. Da hierzu keine OGR-Sitzung geplant ist, ermächtigte der Rat den Vorsitzenden – nach vorhergehender Prüfung durch die VG und die VGW - zu einer Vergabeentscheidung an den wirtschaftlichsten Bieter.
Unter Anfragen und Mitteilungen war über aktuelle Punkte aus dem Dorfgeschehen zu informieren. So wurde ‚auf der Forst‘ im Gemeindewald Eichen-Brennholz geschlagen, die aufgesetzten Polter können zum Preis von 40,00 €/fm erworben werden. Weiterhin wurde informiert, dass die Grüngutstelle derzeit noch nicht geöffnet ist. Über die Öffnung – absehbar zum 20.03.2020 - wird gesondert informiert.
Im abschließenden nicht öffentlichen Sitzungsteil beschäftigte sich der Rat mit zwei Finanzangelegenheiten.
Der Vorsitzende schloss die Sitzung um 22:00 Uhr.
Tags: Gemeinderat, Protokoll Ratssitzung
