Gemeinderatssitzung vom 20.06.2018

Die Sitzung des Ortsgemeinderates Veitsrodt wurde am 20.Juni 2018 im Gasthaus Hartmann-Dreher von insgesamt 6 interessierten Bürger/innen verfolgt. Im ersten Tagesordnungspunkt wurden die am 18.04.2018, in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Beschlüssen nochmals, da bereits in der Pressemitteilung zum 25.04.2018 dargelegt, bekannt gegeben. Demnach hatte sich der Rat im nichtöffentlichen Sitzungsteil mit der Annahme von zwei Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO zu befassen – dies erfolgte jeweils einstimmig.

Weiterhin wurde die Vorabentscheidung des Vorsitzenden einen weiteren 450,00 €-Jobber im Bauhof – vorerst befristet bis zum Dezember 2018 - zu beschäftigen vom Rat einstimmig bestätigt. Der Hallenboden zur MARKTHALLE soll von Firmen ‚gepflastert‘ werden. Dazu werden von der OG die erforderlichen Mittel bereitgestellt. Im abschließenden TOP wurde eine Vorabentscheidung des Rates zu einem Landtausch im Rahmen der Flurbereinigung nochmals formell mehrheitlich bestätigt. In der aktuellen Sitzung wurde der Wahlvorstand zur Landratswahl am 26.08.2018 bestimmt. Er wird aus Mitgliedern des OGR gebildet. Für den Vorschlag zum Kandidaten für die Schöffenwahl 2019 -2024 konnte für Veitsrodt bisher kein/e Bürger/in aufgestellt werden. Auf den diesbezgl. Aushang hat sich bis dato niemand gemeldet. Alle geeigneten Bürger/innen zwischen 25 und 69 Jahren können sich für das Ehrenamt als Schöffe/in auf die Liste stellen lassen. Von den zuständigen Gerichten werden dann aus diesen Listen die Schöffen gewählt. An einem solchen verantwortungsvollen Ehrenamt interessierte Bürger/-innen werden gebeten sich bitte bei der Ortsgemeinde oder bei der Verbandsgemeindeverwaltung Herrstein bis zum 30.06.2018 zu melden. Unter TOP 4) der aktuellen Sitzung wurde ein Vorabbeschluss des Rates zur Vergabe der Blitzschutzarbeiten an eine Fachfirma aus Rheinböllen zum Brutto-Angebotspreis von 2.951,56 € nochmals formell bestätigt. Der Beschluss erfolgte einstimmig. Im folgenden Sitzungspunkt beschäftigt sich der Rat mit der Neuordnung der Holzvermarktung. Der Beschluss einer neuen Holzvermarktungsgesellschaft „Region Hunsrück“ beizutreten erfolgte ebenfalls einstimmig. In TOP 7) wurde dem neuen Stromliefervertrag für die Straßenbeleuchtung (01.01.2020 – 31.03.2023) mit der OIE AG vom OGR zugestimmt. Im folgenden Punkt der Tagesordnung wurde über den vorliegenden Bauantrag zur ‚Erweiterung des Marktgeländes‘ durch den Vorsitzenden informiert. Demnach beabsichtigt die OG Veitsrodt im Zusammenwirken mit der Firma Juchem Asphaltbau GmbH & Co. KG die Auffüllung des derzeitigen Lager-/Grüngutplatzes auf Niveau des angrenzenden Marktgeländes. Dies soll mit vor Ort lageweise verdichteten Abraummassen – nach Eingang der Baugenehmigung - ab 2018 geschehen und ist über einen Ausführungszeitraum von 4 Jahren geplant. Mit der Maßnahme wird das Marktgelände hinter der neuen MARKTHALLE entsprechend erweitert, was für das Abstellen von Transportfahrzeugen der Marktbeschicker wichtig ist - werden doch bisherige Freiflächen durch die neue Halle ‚belegt‘. Der OGR stimmte diesem Vorhaben einstimmig zu. Die zugeh. Bauantragsunterlagen können nun über die VG Herrstein bei der KV Birkenfeld zur Genehmigung eingereicht werden. In einem weiteren Punkt beschäftigte sich der Rat mit dem Neuabschluss der Vereinbarung mit der Gärtnerei Wenz zur Pflege und Unterhaltung der Pflanzflächen im Marktkreisel. Die bestehende Vereinbarung war in 2017 nach 10 Jahren ausgelaufen. Der OGR war dazu einhellig der Meinung das Vertragsverhältnis mit der Gärtnerei Wenz auch in den kommenden Jahren fortzuführen. Unter „Anfragen und Mitteilungen“ des folgenden TOP waren die Anwesenden zu informieren, dass im Flurbereinigungsverfahren zum 01.08.2018 die Bekanntmachung der vorzeitigen Ausführungsanordnung erfolgt ist. Damit scheint das Ende dieser unserer ersten Flurbereitung für Veitsrodt absehbar … Durch das Engagement der Herren Dr. Saur und Rothfuchs wurde „In der Strudt“ noch liegendes Brennholz aufgearbeitet und ein Gesamterlös für die Flutopfer im Fischbachtal von 1.350,00 € gespendet. Dafür sagt die OG Danke! Für den Neubau der barrierefreien Toilette am Markthaus wurde vom Land ein Zuschuss aus dem I-Stock in Höhe von 10.000,00 € gewährt. Die Baumaßnahme soll nun bis zum Dezember 2018 begonnen und bis spätestens zum Prämienmarkt 2019 abgeschlossen werden. In drei weiteren Tagesordnungspunkten hatte sich der Rat im anschließenden, nichtöffentlichen Sitzungsteil in 2 TOP’s mit Themen des Landtauschs im Rahmen der Flurbereinigung und die zukünftige Vermarktung der neuen MARKTHALLE besprochen. Die Gemeinderatssitzung wurde danach gegen 23:45 Uhr durch den Vorsitzenden geschlossen.